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Sozialdemokratische Partei

Deutschlands (SPD) Ortsverein

Mörlen-Unnau vertreten durch:

Thomas Mockenhaupt

57583 Mörlen

Email: thomas.mockenhaupt(at)gmx.de

 

 

Herzlich Willkommen!

Herzlich willkommen auf der Hompage des SPD Ortsvereines Nistertal - Unnau, der seit dem 01. Januar 2016 nicht mehr besteht. Der Ortsverein Nistertal-Unnau hat sich auf eigenen Wunsch mit dem OV Mörlen fusioniert.

Der neue Ortsverein hat den Namen OV Mörlen-Unnau erhalten.

Wir freuen uns, dass Sie diese Seiten im Internet besuchen und sich über den SPD Ortsverein informieren. Hier machen Menschen Kommunalpolitik für Menschen vor Ort Auf unserer Hompage finden Sie Termine, die aktuellen Projekte und die Möglichkeit, Kontakt mit uns aufzunehmen. Für Vorschläge und Anregungen sind wir dankbar. Wir wünschen Ihnen viel Spaß auf der Hompage.

Thomas Mockenhaupt

 
 

LandespolitikAls Präsident wird man nicht unpolitisch

Das erste große Interview nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten gab Hendrik Hering der Rheinpfalz. Die Fragen stellte Karin Dauscher:

Herr Hering, in Ihrer Antrittsrede als Parlamentspräsident haben Sie die Glaubwürdigkeit als das größte Kapital von Abgeordneten bezeichnet. Wovon ist diese denn bedroht?

Politik insgesamt hat an Glaubwürdigkeit verloren. Dass wir fünf Parteien und die AfD im Landtag haben, ist eine Folge davon. Es ist unsere Aufgabe, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Politik muss klarer sagen, was sie will und sie muss zwischen Sagen und Tun zu einem höheren Gleichstand kommen.

Viele Debatten im Landtag waren zuletzt öde und fad. Zunehmend wurde über Bundesthemen debattiert, auf die das Land kaum Einfluss hat. Können Sie daran etwas ändern?

Eine Aufgabe sehe ich darin, dass wir uns stärker auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Das, was im Landtag diskutiert wird, muss mehr auf die Lebenswirklichkeit der Menschen abgestimmt werden. Das macht es für die Bürger interessanter und erhöht den Stellenwert des Parlaments.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 25.05.2016

 

Bundespolitik"Bundeswehr und Frauen"

Das Thema „Bundeswehr und Frauen“ stand auf der Agenda des Treffens von militärischen und zivilen Gleichstellungsbeauftragte der Bundeswehr mit den Bundestagsabgeordneten Heide Henn und Gabi Weber.

Durch einen offenen Austausch von Themen, die die tägliche Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten bestimmen, bekamen die Teilnehmerinnen einen Einblick in die politische Arbeit sowie die Möglichkeiten und Chancen politischer Einflussnahme auf die Gleichstellungsarbeit. Darüber hinaus wurden weitere Themen wie Beurteilungssysteme, Frauenförder- und Gleichstellungspläne, Unterstützungspersonal der Gleichstellungsbeauftragten und Werbung von Frauen für die Bundeswehr erörtert.

Alle Teilnehmerinnen halten den Austausch in dieser Zusammensetzung für sehr wertvoll und lohnend, sodass eine Folgekonferenz für den Herbst 2016 in Berlin geplant wird. Dann soll das Thema „Frauen in der Bundeswehr“ noch intensiver und mit einem erweiterten Kreis der Gleichstellungsbeauftragten der Bundeswehr, Führungskräften und externen Sachverständigen diskutiert werden. 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205 am 20.05.2016

 

LandespolitikLandtag wählt Hendrik Hering zum Präsidenten

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag in Mainz heute Hendrik Hering zu seinem Präsidenten gewählt. Anlässlich seiner Wahl hielt Hering zur Amtsübernahme folgende Antrittsrede:

Gleich zu Beginn geht mein Dank an die Alterspräsidentin Frau Willius-Senzer. Sie hat den Auftrag, den ihr unsere Landesverfassung gegeben hat, erfüllt und die konstituierende Sitzung bis zu diesem Augenblick souverän geleitet. Ich darf Ihnen im Namen der hier Versammelten auch für Ihre bemerkenswerte Rede danken. 

Mit der Konstituierung des 17. Rheinland-Pfälzischen Landtags geht auch die Amtszeit meines Vorgängers Joachim Mertes zu Ende. Nur zwei Parlamentarier haben dem Rheinland-Pfälzischen Landtag jemals länger angehört als Sie, sehr geehrter Herr Mertes. Zwölf Jahre lang waren Sie Fraktionsvorsitzender und zehn Jahre Landtagspräsident.  Herr Präsident Mertes, ich möchte Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich danken. Sie haben durch ihre Arbeit viele Spuren hinterlassen und sich bleibende Verdienste erworben.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 18.05.2016

 

AktuellAus der "Westerwälder Zeitung: Ein Nein sollte künftig auch wirklich Nein bedeuten

Bundestagsabgeordnete Gabi Weber besuchte anlässlich der laufenden Diskussion den Frauennotruf Westerburg

Anlässlich der Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag zum Paragraf 177 des Strafgesetzbuches, des sogenannten Vergewaltigungsparagrafen, besuchte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber den Frauennotruf Westerburg und informierte sich bei den Mitarbeiterinnen über deren Einschätzung und Erfahrungen. Nach einhelliger Meinung der Mitarbeiterinnen aus den verschiedenen Abteilungen des Vereins „Frauen gegen Gewalt“ reicht der nun vorliegende Referentenentwurf zur Reform des Paragrafen nicht aus, um die bestehenden Schutzlücken zu schließen und ein modernes Sexualstrafrecht zu schaffen, in dem ein Nein wirklich Nein bedeutet.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205 am 17.05.2016

 

BundespolitikRede Gabi Weber zum Soldatenbeteiligungs- und Personalvertretungsrecht

In der 170. Sitzung des Deutschen Bundestages nahm Gabi Weber für die SPD Bundestagsfraktion in der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften Stellung

 

Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin, als Sie eben Ihre Rede begonnen haben, habe ich gedacht: Willkommen bei uns in der SPD! Denn so wie Sie die Errungenschaften der Mitbestimmung für die soziale Marktwirtschaft geschildert haben, können wir nur unterschreiben, was das für einen Stellenwert hat.

Ich wollte meine Rede eigentlich damit beginnen, dass beinahe jeder im Saal bereits mit dem Betriebsverfassungsgesetz oder dem Personalvertretungsgesetz Kontakt hatte, weil diese Gesetze selbstverständlicher Bestandteil unseres Wirtschaftslebens und unseres Arbeitslebens geworden sind

(Henning Otte (CDU/CSU): Das ist doch Unionsthema!)

und von daher auch für uns als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - auch ich war früher eine ganz normale Arbeitnehmerin -, wie wir uns auch mit unserem jeweiligen Arbeitgeber auseinandergesetzt haben.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205 am 13.05.2016

 

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